Bündnisgrünes Logo der Fraktion Blankenfelde-Mahlow

GV Sitzung am 05.09.2019

Am 05. September fand die 3. Gemeindevertreter*innensitzung in unserer Gemeinde statt.

Bereits vor der eigentlichen Sitzung haben sich viele Gemeindevertreter*innen zur Übernahme und Einrichtung ihres neues mobilen Endgerätes (iPad Pro) im Vereinshaus Mahlow eingefunden. Damit soll eine weitestgehend papierlose Kommunikation und Sitzungsvorbereitung ermöglicht werden.

Gegenüber der ersten Gemeindevertreter*innensitzung ist die Sitzordnung nun geändert und die AfD hat ihre Position auf der rechten Seite neben der CDU gefunden. 

Inhaltlich dominierend waren die Festlegung und Besetzung der Ausschüsse sowie der von Herrn Schwuchow eingebrachte Antrag, die Ichthys bei einer bestandswahrenden Baumaßnahme zu unterstützen. Herr Schwuchow setzte sich sehr für seinen Antrag ein und in einer namentlichen Abstimmung hatte sein Antrag Erfolg, so dass sich Ichthys nun über die nicht unwesentliche Summe von 50.000 EUR freuen kann.

Der für die zukünftige Sacharbeit wohl wichtigste Punkt der Tagesordnung war die Konstituierung der Fachausschüsse. 

Die Ausschüsse werden von uns wie folgt besetzt:

Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt: Sabine Harding
Bauausschuss (Tief- & Hochbau): Sabine Plettner
Finanzen und Wirtschaft: Philipp Maaßen 
Bildung, Jugend und Sport: Wiebke Knake
Solziales und Kultur: Sabine Harding

Die sachkundigen Einwohner, die uns bei der Ausschussarbeit unterstützen, benennen wir bis zur nächsten Sitzung der GV.

Zm Ende der Sitzung verfielen einige Gemeindevertreter*innen und der noch amtierende Bürgermeister leider wieder in alte Muster und diskutierten, teilweise unsachlich, juristische Details eines Antrags von BB/BVBB-WG bzgl. des Radweges am Bahnübergang Blankenfelde. Eine Stellungnahme der Verwaltung wies auf die mangelnde Sinnhaftigkeit des Antrags hin, eine Mehrheit stimmte für den Antrag, diese Entscheidung wurde dann umgehend von Bürgermeister Ortwin Baier beanstandet.

Der Antrag auf Baumpflanzung von DIE GRÜNEN/B90 wurde insgesamt wohlwollend aufgenommen, allerdings zur Klärung von Detailfragen an den Fachausschuss überwiesen.

Der öffentliche Teil der Sitzung endete mit einer Neuvergabe der Sitze in den Aufsichtsräten der kommunalen Unternehmen. Herr Kurt Wienesen-Anand wurde von der Fraktion DIE GRÜNEN/B90 vorgeschlagen und anschließend einstimmig von der GV in den Aufsichtsrat der MEG gewählt.

Verwandte Artikel